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Newsletter Oktober 2016
Newsletter der Formularservicestelle
Willkommen beim Newsletter der Formularservicestelle!
An dieser Stelle möchten wir Sie auch weiterhin über Neuigkeiten aus unserem Bereich informieren.
Unsere aktuellen Themen:
-----------------------------------------------------Vordruckbestellung Jahresbedarf 2017
Nachdem das ganze Bestellverfahren soweit abgeschlossen ist und sich die Vordrucke gerade in der Anlieferung befinden, werden wir demnächst mit der Auslieferung an die Dienststellen beginnen.
Der Start der Auslieferung ist derzeit für die 42. Kalenderwoche geplant. Wie bereits im Vorjahr erfolgreich praktiziert, erfolgt auch dieses Jahr wieder der Versand durch verschiedene Stellen. Je nach Anzahl der bestellen Vordrucke besteht daher die Möglichkeit das Sie mehrere Einzelsendungen erhalten.
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Nach Änderung der VOL-Vorschriften aufgrund des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes (VergRModG) im Frühjahr und des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) im Juli, wurden die VOL-Formulare von Seiten des Ministeriums mehrfach überarbeitet. Bis auf zwei Formulare, die derzeit nicht überarbeitet werden sollen und daher offline gesetzt wurden, sind jetzt alle VOL-Formulare auf dem neusten Stand.Nachstehend finden Sie die Auflistung der aktualisierten Formulare mit dem aktuellen Rechtsstand (Download hier):
024_100 - VOL-Vergabevermerk bei nationalen Ausschreibungen - Checkliste - (VHB-VOL 1.1); Neuer Stand: 08.2016
024_102 - Liste häufiger Fehler im Vergabeverfahren von Seiten der Vergabestelle (VHB-VOL 1.3); Neuer Stand: 08.2016
024_103 - Hinweise für Basisbestandteile einer öffentlichen Bekanntmachung (VHB-VOL 2.1); Neuer Stand: 08.2016
024_104 - Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A (VHB-VOL 2.2); Neuer Stand: 07.2016
024_105 - Bekanntmachung Öffentlicher Teilnahmewettbewerb für Beschränkte Ausschreibungen nach VOL/A (VHB-VOL 2.3); Neuer Stand: 07.2016
024_107 - Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes (national) -VHB-VOL 3.1-; Neuer Stand: 08.2016
024_108 - Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes (EU-Vergabe) -VHB-VOL 3.2-; Neuer Stand: 08.2016
024_109 - Bewerbungsbedingungen für die Vergabe von Leistungen (national) -VHB-VOL 4.1-; Neuer Stand: 05.2016
024_110 - Bewerbungsbedingungen für die Vergabe von Leistungen (EU-Vergabe) -VHB-VOL 4.2- ; Neuer Stand: 05.2016
024_111 - Zusätzliche Vertragsbedingungen (VHB-VOL 4.3); Neuer Stand: 06.2016
024_112 - Angebot (national) -VHB-VOL 5.1-; Neuer Stand: 08.2016
024_113 - Angebot (EU-Vergabe) -VHB-VOL 5.2-; Neuer Stand: 0.2016
024_114 - Mindestanforderungen für Nebenangebote - § 35 VgV (VHB-VOL 5.3); Neuer Stand: 08.2016
024_115 - Mindestanforderungen für Nebenangebote (§ 35 VgV) - Ergänzende Erläuterungen (VHB-VOL 5.4); Neuer Stand: 08.2016
024_116 - Erläuterungen zu Eigenerklärungen jetzt: Eigenerklärung für nicht präqualifizierte Unternehmen im Vergabeverfahren (VHB-VOL 5.5); Neuer Stand: 08.2016
024_118 - Angebotsöffnung - Checkliste - (VHB-VOL 6.1); Neuer Stand: 05.2016
024_119 - Angebotsöffnung - Niederschrift - (VHB-VOL 6.2); Neuer Stand: 06.2016
024_121 - Prüfung und Wertung von nationalen Angeboten - Checkliste - (VHB-VOL 7.1); Neuer Stand: 05.2016
024_122 - Prüfung und Wertung der Angebote (national) -VHB-VOL 7.2-; Neuer Stand: 05.2016
024_123 - Prüfung und Wertung von Angeboten (EU-Vergabe) jetzt: Angebotsprüfung und Zuschlag (EU-Vergabe) -VHB-VOL 7.3-; Neuer Stand: 05.2016
024_124 - Aufhebung/Beendigung des Vergabeverfahrens (VHB-VOL 7.4); Neuer Stand: 05.2016
024_125 - Negatives Informationsschreiben (§ 134 GWB) -VHB-VOL 8.1-; Neuer Stand: 05.2016
024_126 - Positives Informationsschreiben (§ 134 GWB) -VHB-VOL 8.2-; Neuer Stand: 05.2016
Folgende VOL-Formulare wurden auf Wunsch des Ministeriums offline gesetzt, da sie derzeit nicht aktualisiert werden sollen:
024_101 - VOL-Vergabevermerk bei europaweiten Ausschreibungen - Checkliste - (VHB-VOL 1.2)
024_106 - Erläuterung zur Vergabebekanntmachung von öffentl. Dienst-, Liefer- und Bauleistungsaufträgen mit dem EU-Formular - Bekanntmachung - (VHB-VOL 2.4)
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Sowohl die Anlagen 1 und 2 zu VV Nr. 5.1 zu § 44 LHO, als auch die Anlage zu VV-Gk Nr. 5.1 zu § 44 LHO, wurden von dem MF endlich dem aktuellen Rechtsstand angepasst. Aufgrund dessen, können nunmehr auch die auf unserem Server vorhandenen Allgemeinen Nebenbestimmungen endlich offiziell aktualisiert werden. Wir werden die nötigen Anpassungen im Laufe des Oktobers vornehmen und online stellen. Sie werden die geänderten und unten genannten Formulare demnächst mit neuem Stand (10.2016) auf unserer Webseite (Download hier) finden:
040_006 - Allgemeine Nebenbestimmungen ANBest-I
040_007 - Allgemeine Nebenbestimmungen ANBest-P
040_008 - Allgemeine Nebenbestimmungen ANBest-Gk
Zusätzlich wurde folgende Nebenbestimmung neu aufgenommen (09.2016):
040_005 - Allgemeine Nebenbestimmungen ANBest-ELER; Neu
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Sonstige Vordrucke: Änderungen und Ergänzungen (seit dem letzten Newsletter)
| Vordrucknummer (ggf. E-Form) |
Bezeichnung (ggf. neuer Stand) |
Hinweis zur Änderung |
| 030.000.011 (030_011) |
Beteiligung des Schulpersonalrats (06.2016) |
Leichte inhaltliche Änderungen durch die Anpassung an das Niedersächsiche Personalvertretungsgesetz |
| 030.000.050 (030_050) |
Mutterschutzfrist/Elternzeit (Bescheid) (06.2016) |
Ergänzung der Durchschrift für die Bezügestelle um das Feld "Aktenzeichen NLBV" auf der Rückseite |
| 030.000.061 (030_061) |
Merkblatt für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter über Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubungen nach dem NBG und dem NRiG einschl. Elternzeit (ohne Altersteilzeit) (08.2016) |
Anpassung an den aktuellen Rechtsstand |
| 030.000.062 (030_062) |
Hinweise für Tarifbeschäftigte zur Teilzeitbeschäftigung, Beurlaubung, Elternzeit, Pflegezeit und Familienpflegezeit (07.2016) |
Anpassung an den aktuellen Rechtsstand |
| 030.000.094 (030_094) |
Informationen für Richterinnen und Richter zur Anhebung der Altersgrenze, Flexibilisierung des Eintritts in den Ruhestand und zur Altersteilzeit (08.2016) |
Änderung der Rechtsgrundlagen bei den Punkten 2.1 und 2.2 |
| 030.000.095 (030_095) |
Merkblatt über Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte, die nach dem 31.12.2011 beginnt (08.2016) |
Änderung der Rechtsgrundlage bei Punkt 2.2 |
| 030.000.096 (030_096) |
Merkblatt über Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte an öffentlichen Schulen ab 01. August 2016 (08.2016) |
Anpassung an den aktuellen Rechtsstand |
| 037.000.020 (037_020) |
Unfallanzeige (09.2016) |
Leichte inhaltliche Änderungen |
Um immer auf den Laufenden zu sein, empfehlen wir Ihnen die Rubrik "Aktuelles", in der wir Neuigkeiten (Änderungen/Löschungen/Neuaufnahmen) bei unseren Vordrucken immer tagesaktuell posten. Auf diese Weise sind Sie immer auf dem neuesten Stand, auch wenn es längere Zeit keinen Newsletter von uns geben sollte.
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